Rechtsprechung
| BPatG, 14.12.2011 - 20 W (pat) 33/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 17.11.2006 - 20 W (pat) 33/06
- BPatG, 14.12.2011 - 20 W (pat) 33/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.03.2011 - X ZR 72/08
Kosmetisches Sonnenschutzmittel III
Auszug aus BPatG, 14.12.2011 - 20 W (pat) 33/06
Ausgehend von einem derart geformten Reflektor und der ausdrücklich angesprochenen zahlenmäßigen Vielfalt der einfallenden elektromagnetischen Strahlenbündel (vgl. PURPOSE) wird der Fachmann im Rahmen des zu seinem Aufgabenkreis gehörenden Problems (BGH, Urteil vom 1. März 2011, X ZR 72/08, GRUR 2011, 607 - kosmetisches Sonnenschutzmittel III), eine bessere effektive Entkopplung bei bidirektionaler Strahlrichtung mit einer Sende- und Empfangsrichtung zu erreichen, zusätzlich zu der Separierung nach Frequenzbändern noch die in der Druckschrift EP 0 593 903 A1 vorgeschlagene Auswertung der Polarisation elektromagnetischer Strahlenbündel (vgl. Spalte 1, Zeilen 31 bis 34) in Erwägung ziehen. - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 14.12.2011 - 20 W (pat) 33/06
Mit dem Patentanspruch 1 gemäß Haupt- und Hilfsantrag fallen auch alle anderen Ansprüche der jeweiligen Anspruchsfassungen, da das Patent nur so erteilt werden kann, wie es beantragt ist (BGH in GRUR 1997, 120 - elektrisches Speicherheizgerät, mit weiteren Nachweisen).